AGBs des Jibtel Service
Artikel 1: PRÄAMBEL.
1. Die Allgemeinen Bestimmungen definieren die Rechte und Pflichten der Parteien bzgl. des von JIBTEL SAS bereitgestellten Service und der vom Kunden nur für private Zwecke genutzten Service -unter Ausschluss von jeglicher geschäftlichen Tätigkeit.JIBTELS Hauptsitz': 130-190 Boulevard de Verdun 92413 Courbevoie cedex, Nummer 353 210 446 im Handelsregister von Nanterre verzeichnet
2. Der Service, der Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, wird in der Zusammenfassung der Bestellung festgelegt und benannt. Die "Dienstleistungen" entsprechen allen Dienstleistungen der JIBTEL SAS. Die Nutzung der Dienstleistung setzt voraus, dass die Vertragsunterlagen in Verbindung mit der Dienstleistung angenommen werden. JIBTEL SAS hat das Recht, Ihre Daten, die Sie bei Anmeldung (ob vollständig oder nicht) angegeben haben, zu verwenden, um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen (per E-Mail, per Post, telefonisch ...), um Ihnen behilflich zu sein und das Anmeldeverfahren ggf. abzuschließen.
Artikel 2: DIENSTLEISTUNGSANGEBOT.
1. Gemäß des Artikels 1369-4 des Bürgerlichen Gesetzbuches, erkennt der Kunde, dass man ihm auf www.jibtel.com folgendes zur Verfügung gestellt hat:
- die für die Dienstleistung geltenden Vertragsbedingungen bereitgestellt wurden, wobei präzisiert wird, dass der Kunde diese aufbewahren und/oder reproduzieren kann;
- Etappen für die Vervollständigung des Vertrags
- Die Möglichkeit, vor Abschluss des Vertrags Fehler bei der Dateneingabe festzustellen und diese zu berichtigen.
2. Außerdem bestätigt der Kunde folgendes zur Kenntnis genommen zu haben:
- Die grundlegenden Merkmale des Dienstes;
- Alle Informationen bzgl. JIBTEL
- Die Zahlungs- und Ausführungsmodalitäten;
- In Anbetracht der Besonderheit des Dienstes das fehlende Widerrufsrecht;
- Die Dauer der Gültigkeit des Angebotes und des Preises;
- Die Kosten für die Nutzung der Fernkommunikationstechnik, wenn diese nicht unter Bezugnahme auf den Basistarif berechnet werden;
- Bereitstellung des von JIBTEL gelieferten Service nach Versand einer Bestätigungsmail.
- Die Mindestdauer der angebotenen Dienstleistung.
3. Dem Kunden wird mitgeteilt, dass diese Angaben mit der Annahme der Zusammenfassung der Bestellung per E-Mail von JIBTEL SAS bestätigt werden.
Artikel 3: ZUSTIMMUNG
- Der Kunde stimmt zu, vor Bestätigung der Zusammenfassung der Bestellung die vorliegenden allgemeinen Bedingungen zur Kenntnis genommen zu haben.
- Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass die Nutzung der Dienstleistung als Annahme der vorliegenden Allgemeinen Bedingungen und der Vertragsunterlagen gilt.
- Es wird ausdrücklich anerkannt, dass die Bestätigung der Zusammenfassung der Bestellung durch den Kunden eine ausdrückliche Anerkennung aller Vertragsunterlagen in ihrer Gesamtheit bedeutet.
- Ab dem Zeitpunkt dieser Bestätigung und der Bestätigung der Zusammenfassung der Bestellung in Bezug auf den vom Kunden gewählten Dienst, ist die Annahme dieser allgemeinen Bedingungen durch den Kunden unwiderruflich.
- Diese allgemeinen Bedingungen annulieren und ersetzen die Austausche, die zwischen den Parteien vor der Bestätigung der Zusammenfassung der Bestellung in Bezug auf die vom Kunden gewählte Dienstleistung verlaufen sind.
- JIBTEL SAS, unter Vorbehalt die komplette Zusammenfassung der Bestellung zu erhalten, versichert den Empfang innerhalb von 60 Min zu bestätigen.
Artikel 4: DEFINITIONEN.
1. Die Begriffe werden wie folgt definiert:
- JIBTEL SAS: Lieferant der Dienstleistungen, die Gegenstand der Vertragsunterlagen sind.
- Kunde: Natürliche Person, zu deren Gunsten die Dienstleistung erbracht wird und die diese nutzt.
- Parteien: JIBTEL SAS und der Kunde
- Dienstleistungen: Alle in den besonderen Bedingungen genannten Leistungen.
Artikel 5: IN KRAFT TRETEN.
- Die Vertragsunterlagen treten mit der Bestätigung der Zusammenfassung durch den Kunden in Kraft, wobei diese Bestätigung eine unwiderrufliche Annahme der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet.
- Das Inkrafttreten des Service ist nach der Online-Anmeldung und Zustimmung der Bank einen Bankeinzug zu tätigen und Bestätigung der Anmeldung bei JIBTEL, die sie per Email erhalten, möglich.
Artikel 6: DAUER.
- Die Vertragsunterlagen, mit Ausnahme einer Änderung der Tarifkonditionen, behalten während der gesamten Dauer der Nutzung des Dienstes ihre Gültigkeit.
Artikel 7: VERTRAGSUNTERLAGEN.
- Für das Vertragsverhältnis zwischen JIBTEL SAS und dem Kunden gelten folgende Vertragsunterlagen in abnehmender Reihenfolge:
Zusammenfassung der Bestellung,
Folgende Unterlagen mit Sichtvermerk bei Bestellung, insbesondere:- Beschreibung der Dienstleistung,
- Tarifbedingungen für die Dienstleistung,
- Die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen.
- Bei Widerspruch einer oder mehrerer Bestimmungen in den og. Vertragsunterlagen hat das Dokument mit höherer Rangposition Vorrang.
- Alle Änderungen, die ggf. an den Vertragsunterlagen vorgenommen werden und alle Änderungen hinsichtlich der Wahl der Dienstleistung setzen voraus, dass JIBTEL SAS die vom Kunden bestätigte Bestellung annimmt.
- Im Falle einer Beendigung der Vertragsverhältnisse, muss der Kunde vor dem Datum des Ablaufs des Vertragsverhältnisses alle Benachrichtigungen und Voicemail speichern.
Artikel 8: JIBTELS DIENSTLEISTUNGEN.
- Jibtel stellt sein Service auf seiner Webseite www.jibtel.com zur Verfügung.
- Der Kunde wird darum gebeten, sich auf Jibtel.com anzumelden und vollständige Informationen in allen Pflichtfeldern mitzuteilen.
- Um Kunde zu werden, müssen folgende Informationen bei der Anmeldung in allen Pflichtfelderangegeben werden (Name, Vorname, Email). Diese Felder müssen ausgefüllt werden, um ein Konto zu eröffnen.
Der Kunde, Einzelperson, die mehrere Konten oder das eines Dritten nutzt, kann ohne Vorabinformation von der Kundendatenbank gelöscht werden.
Die Nutzung eines Pseudonyms ist verboten. Im Falle des Verdachts einer sträflichen Nutzung des Jibtel.com Service, kann vom Kunde die Vorlage seines Ausweises verlangt werden.
Wenn der Kunde ein Fehler bei dem Ausfüllen seiner Daten gemacht hat, kann JIBTEL SAS nicht verantwortlich für den Nicht-Empfang eines Gutscheins oder Information gehalten werden .
Die Anmeldung auf www. jibtel.com ist für Minderjährige jünger als 13 Jahre (bei Anmeldungsdatum) nicht gestattet. Der Sicherheitscode muss 6 Zahlen beinhalten. Er ist für den Zugang und die Nutzung des Jibtel Service erforderlich. - Der Kunde ist verantwortlich für alle Handlungen, die während dem Login und der Nutzung des Jibtel Service zu stande kommen.
In dem Fall, wo der Kunde feststellt, dass sein Handy ohne Erlaubnis genutzt wurde, obliegt es ihm JIBTEL SAS darüber zu informieren, damit sein Konto für eine Weile aufgehoben wird. Zu jeder Zeit hält sich JIBTEL SAS frei, diese Daten für die Vebindung zu ändern. - Der Kunde erkennt die Nutzungsbedingungen des Jibtel Service an (nur unter legalen Bedingungen nutzen)
- In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde die Kommunikation welche nicht an Ihn gerichtet ist weder abzufangen, überwachen, beschädigen oder zu verändern. Es ist auch verboten, ungewollte kommerzielle Kommunikation zu senden und durch Ausweitung den Dienst Jibtel betrügerisch zu verwenden.
- Es ist auch ausdrücklich untersagt, Inhalte auf der Webseite www.Jibtel.com einzureichen oder zu veröffentlichen,welche die Rechte am geistigen Eigentum Dritter angreifen oder gegen die Rechte Dritter verletzen können, die verleumderisch, rassistisch, pornographisch, illegal sind, die ungeeignet für Minderjährige sind, die unanständig sind. Es liegt im alleinigen Ermessen von Jibtel, was verwerflich ist.
- Der Kunde darf keine Informationen, die Werbung oder Programme beinhalten und den Komputer schaden könnten, veröffentlichen. Der Kunde darf nicht den jibtel.com Service nutzen in der Hinsicht Jibtel Server negativ zu beeinflussen oder einem das mit Jibtel verbundenem Netzwerk zu schädigen.
- Durch die Angabe von persönlichen Daten oder Kommentare gibt der Kunde automatisch JIBTEL SAS das Recht, die Unterlizenz die Daten während des Dienstleistungsangebots zu nutzen. Jibtel bewahrt das Recht, diese Daten zu formatieren und zu nutzen.
- JIBTEL hält sich das Recht frei, erforderliche Informationen für die Einhaltung der Gesetze, Regelungen, zu verbreiten, ändern oder auch einzuschränken.
- JIBTEL kann keine Garantie auf die Vermarktung, die ausreichende Qualität, Abbrüche, Störungen oder Knistern geben.
- JIBTEL bemüht sich, alles in der Tat umzusetzen, um einen Qualitätshohen Service zu bieten.
- JIBTEL kann auswählen, ein Service nicht an ein bestimmte(s) Land/Region zu leisten. Da die Dienstleistungen von Jibtel auf öffentliche Linien und öffentliche Telefonnetzwerke angeboten werden, akzeptiert der Kunde, dass es eine Stromabschaltung oder Störungen der Internetdienstleistung geben kann und das z.B Daten verloren gehen können.
Außerdem akzeptiert der Kunde, dass Anrufe, SMS, usw. ab dem öffentliche Telefonnetzwerk nicht verschlüsselt sind und somit evtl. von Stellvertreter des Gesetzes oder dritte im Internet abgehört werden kann. JIBTEL ist bei möglichen Störungen, Verspätungen, Lauschen nicht haftbar. - JIBTEL kann zu jederzeit, die Nutzung des Service stoppen, ohne eine Grund anzugeben.
- Der Inhalt des Gespräches ist völlig unter Vollmacht des Senders. Der Kunde kann also mit schädigende, unwürdigende, verletzende Inhalte konfrontiert werden. JIBTEL ist in so einem Fall nicht haftbar.
- Jibtel Dienstleistungen können nicht die Übertragung von Notrufen sichern. Der Kunde ist verantwortlich einen möglichen weiteren Benutzer des Accounts darüber zu informieren.
- Der Kunde willigt ein, dass jede von Jibtel.com freigestellte Nummer mit anderen Jibtel Nutzer ausgetauscht werden kann.
- Der Kunde kann den Jibtel Service jederzeit kündigen. Dafür obliegt es ihm per Email an infoplus@jibtel.com oder per Post (Hauptsitz) die Kündigung zu benachrichtigen. Jibtel sendet Ihnen eine Bestätigungsmail zurück und kündigt den Service dann in kürzester Zeit.
- JIBTEL hält sich frei zu jeder Zeit ohne Vorabinformation einen Konto für einen bestimmten Zeitraum zu unterbrechen und/oder zu schließen und somit auch den Vertrag zu beenden.
- Bei Aktivierung ist sich der Kunde bewusst, den Service ausgewählt zu haben, der auch seinen Bedürfnissen entspricht. JIBTEL kann für eine falsche Service-wahl nicht verantwortlich gemacht werden.
- Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass alle Dienste, die er abonniert, von einander unabhängig sind, so dass er keine Unteilbarkeit der Dienstleistungen geltend machen kann und für jede Dienstleistung die Allgemeinen und gesonderten Bedingungen gelten.
- Der Kunde ist alleinverantwortlich für die Nutzung der Dienstleistung, wobei präzisiert wird, dass AXIALYS weder straf- noch zivilrechtlich, aufgrund der Nutzung der Dienstleistung und entsprechend den Bestimmungen des Gesetzes für Post und elektronische Kommunikation (Richtlinien für Post und elektronische Kommunikation) und den geltenden Bestimmungen haftbar gemacht werden kann.
- Der Kunde bestätigt seine Bestellung, die er bearbeiten und/oder speichern kann, nachdem er die Vertragsunterlagen zur Kenntnis genommen hat.
Artikel 9: BEREITSTELLUNG UND NUTZUNG DER DIENSTLEISTUNG.
- Die Dienstleistung wird gemäß den Bedingungen des Artikels "Inkrafttreten" bereit gestellt, nachdem die Anmeldung von JIBTEL SAS akzeptiert wurde.
- Der Kunde gilt als einzig Verantwortlicher für den Inhalt der Übermittlungen (Anrufe, SMS, E-Mails ...) über den Service.
- JIBTEL SAS ist nicht verantwortlich für Informationen, die durch sein Service weitergeleitet werden.
- JIBTEL hält sich frei, Daten bei illegaler oder betrügerischer Nutzung des Service an der entsprechenden Behörde weiterzuleiten.
- Eine missbräuchlche Nutzung des Service ist verboten und der Kunde bleibt alleine verantwortlich für den Missbrauch der zu diesem Zeitpunkt geltende Regelung. JIBTEL hält sich bevor, zu rechtlichen Verfahren zurückzugreifen.
- Über die Dienstleistung kann der Kunde mit Sonderangebotswerbung, in der die Produkte und Dienstleistungen angeboten werden, in Verbindung treten oder sich daran beteiligen. JIBTEL SAS haftet für keinerlei Tätigkeit oder Sonderangebot, einschließlich Lieferung und Zahlung von Gütern und Dienstleistungen und jede andere Weiterleitung oder Aktion zwischen dem Kunden und Dritten.
Artikel 10: VERFÜGBARKEIT DER DIENSTLEISTUNG.
- Der Kunde erkennt an, dass JIBTEL SAS aufgrund der Merkmale des Dienstes und der dazu erforderlichen elektronischen Kommunikationsmittel/Telekom keine ununterbrochene Dauerverfügbarkeit des Dienstes gewährleisten kann, da der Zugang zu diesem Dienst nicht einzig in Verantwortung, insbesondere technischer Verantwortung, von JIBTEL SAS erfolgt.
- Der Kunde bestätigt, von der Existenz von Ersatzlösungen informiert worden zu sein, die JIBTEL SAS einsetzt und die die beste Verfügbarkeit des Dienstes und vor allem der Ausrüstung in Verantwortung von JIBTEL SAS sicher stellen.
- Jibtel kann ohne seine Haftung zu verletzten, seine Dienstleistungen verweigern, beschränken, begrenzen, auszusetzen und/oder zu stören oder unterbrechen ohne sie über die Reparatur, Verbesserung und/oder Aktualisierung des Jibtels Diensts zu informieren.
Artikel 11: BENUTZERSCHNITTSTELLE.
- Während der Dauer des Vertragsverhältnisses zwischen den Parteien stellt JIBTEL SAS dem Kunden eine Benutzerschnittstelle und ein Extranet-Konto zur Verfügung, auf das der Kunde, über einen, von ihm bei der Bestellung gewählten Login und dem dazu gehörigen Passwort, Zugriff hat.
- Der Kunde verpflichtet sich, diese Benutzerschnittstelle und dieses Konto, in denen die Abrechnung über die Minuten und das Restguthaben im Paket sowie der Verbrauch außerhalb des Pakets, die von JIBTEL SAS ausgestellten Rechnungen und alle ein- und ausgehenden Mitteilungen von JIBTEL SAS, wie Sprachmitteilungen und Anrufstatistiken aufgeführt sind, regelmäßig einzusehen. Die Informationen und Daten des Kundenkontos, die von JIBTEL SAS verwahrt werden, gelten zwischen den Parteien als Beweismaterial.
- JIBTEL SAS speichert die Sprachnachrichten auf dem Kundenkonto über einen Zeitraum von mindestens 1 Jahr ab Anmeldungsdatum.
- Der Kunde hat zu prüfen, ob die Dienst-Konfiguration erfolgreich abgeschlossen wurde.
- Der Kunde bestätigt, dass JIBTEL SAS nicht für das Löschen oder die fehlende Speicherung einer Sprachnachricht und/oder einer anderen Nachricht verantwortlich ist, die der Service speichert oder übermittelt.
Artikel 12: FINANZIELLE BEDINGUNGEN.
- Die von JIBTEL SAS ausgestellten Rechnungen stehen im Konto des Kunden und werden nach der Annahme der Bestätigung der Bestellung durch JIBTEL SAS monatlich ausgestellt. Die erste Rechnung entspricht dem von dem Kunden gewählten Paket, die folgenden Rechnungen entsprechen dem Paket mit gewählten Aufladungen.
- Die Rechnungen können ab Aktivierung der Bestellung automatisch durch Bankeinzug verlaufen und gezahlt werden.
- Nach Ablauf des ersten Zeitraums behält JIBTEL SAS sich das Recht vor, den Preis zu ändern oder neue Kosten für den Zugriff auf den Dienst oder dessen Nutzung einzuführen. JIBTEL SAS wird alle Änderungen auf der Website www.jibtel.com bekannt geben und der Kunde verpflichtet sich, diese Tarifkonditionen regelmäßig einzusehen, um sich über derartige Änderungen zu informieren. Akzeptiert der Kunde diese neuen Tarife nicht, kann er die Rückerstattung seiner letzten Aufladung verlangen.
- Der Kunde übernimmt die Bankkosten in Verbindung mit der Zahlungsart und die Konsequenzen, sollte das Konto des Kunden über keinen Kredit verfügen/keine Deckung aufweisen.
- Jede Minute der Kommunikation entspricht eine Einheit in Euro welche der Gesamtmenge, entsprechend des ausgewählten Angebotes, abgezogen wird.
- Nachdem der Kunde sich auf der Website www.jibtel.com angemeldet hat, hat er die Möglichkeit, den Restgeldbetrag und das Restguthaben, die Rechnungsangaben und die kumulierten Kosten von seinem Konto einzusehen.
- Mit jeder Aufladung eines Kontos ist eine Bestellung, die von JIBTEL akzeptiert wird, involviert.
- Bei Gratis-Tests und keiner Kündigung treten die Vertragsunterlagen bei Zustimmungsdatum in Kraft. Die erste Rechnung wird ein Tag nach Ablauf der Testzeit erstellt.
- Es wird darauf hingewiesen, dass JIBTEL-Sonderangebote nur für die eingangs vom Kunden gewählte Dauer gelten. Der nach Ablauf dieses Zeitraums geltende Tarif ist der Normaltarif zum Zeitpunkt des Abonnements der Dienstleistung.
- Die Aufladungen können manuell durch den Kunden erfolgen oder auch automatisches Aufladen. Alle Preise sind in Euros inkl. Mwst angegeben.
- Die Preise sind auf der Website veröffentlicht. Jibtel kann diese jederzeit ohne Ankündigung ändern. Mit der Weiterbenutzung der Dienstleistungen von Jibtel akzeptiert der Kunde, de facto, Tarifanpassungen, die von Jibtel Team umgesetzt werden. Der Kunde kann jederzeit, wenn er es möchte, sein Jibtel Konto anhand einer Abmeldung kündigen.
- Es bleibt dem Benutzer die Roaming-Gebühren oder "Roaming" zusätzlich zu allen anderen Gebühren zu zahlen, die eingehen, bei einer Verbindung mit dem Jibtels Dienst aus einem anderen Land.
- JIBTEL kann nicht für die durch seine Webseite generierten direkten und indirekten Kosten verantwortlich gemacht werden. Das gleiche gilt für Verbindungsstörungen, Netzwerklücken, das Löschen eines Kontos, keinen Empfang einer Newsletter, der Instandshaltung oder Einschränkung auf der Jibtel Webseite.
Bei einem Jibtel Anruf zahlt der Kunde die Inlandskommunikation und sein Monats-abo und die Auslandsgespräch auf seinem Jibtel Konto. Die Call-back Funktion ermöglicht das Handyguthaben nicht verbrauchen zu müssen indem Jibtel.com Inlandsgespräche berechnet. - Der Kunde kann eine Rückerstattung durch Zusendung einer schriftlichen Anfrage auf französisch an den Kundendienst von Jibtel verlangen. Rückerstattungen gibt es nur für die ungenutzte Guthaben des Wiederaufladens welches Online gekauft wurden. Andere Zahlungsmittel sind nicht erstattungsfähig. In gleicher Weise wird kein Vorteilskode, Sponsoring, Gutscheine, Coupons oder andere Bons ... rückerstattet. Alle Zahlungen, die vor mehr als 30 Tagen getätigt worden sind, sind nicht rückerstattungsfähig. JIBTEL hält sich bevor, eine Rückerstattungsanfrage abzulehnen. Besonders bei Missbrauch von Rückerstattungen kann zum Vertragsende führen.
- Alle Rückerstattungsanfragen müssen bis 30 maximal Tage nachdem der Benutzer sich zu seinem letzten Paket angemeldet hat ausgeführt werden, es gilt das Datum des Poststempels. Kein Benutzer kann mehr als 2 Mal von Jibtel eine Rückerstattung erlagen.
- Bei jeglichem Missbrauch seitens des Nutzers auf nachstehenden Rückerstattungen wird diese Vereinbarung gekündigt.
- Es ist in Ihrer Verantwortung alle Zahlungsquittung auszudrucken, die Ihnen zur Verfügung gestellt werden.
- Für alle Ansprüche bezüglich einer eventuellen Buchführungsstreitigkeit (Konto Fehler, Fehler-Anzeige Ihres Guthabens, ...), soll der Kunde das Jibtel-Team per Mail innerhalb von 90 Tagen ab dem Datum, an dem der Fehler erstmals in Ihrem Kundenbereich auftritt, kontaktieren.
- Die Aufladungen haben eine Gültigkeitsdauer von 3 Monaten für 5€ (nur bei Ihrer 1. Aufladung möglich), 6 Monaten für 10€, und 1 Jahr für 30 €, 50 €, 70€ und 100 € Aufladungen. Nach dem Gültigskeitszeitraum läuft das Guthaben ab. Ihr Bonusguthaben, das Sie bei Sonderaktionen erhalten haben, kann eine andere Gültigkeitsdauer haben, als die Aufladungen.
- Es ist Benutzer verboten mehrere Konten zu erstellen mit dem Gedanken mehr Vorteilscoupons in Anspruch zu nehmen. JIBTEL hält sich das Recht frei, Coupons, die an Paten vergeben wurden, gelöscht werden können.
Artikel 13: HAFTUNG
- Die Parteien haben ausdrücklich vereinbart, dass JIBTEL seine Verpflichtungen gemäß Vertragsbestimmungen ausführt.
- Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass eine Verurteilung durch ein Gericht und/eine Behörde aufgrund der Nutzung des Dienstes und des entsprechenden Inhalts durch den Kunden ausschließlich in Verantwortung des Kunden liegt.
- JIBTEL SAS kann nicht für jeglichen Fehler bzgl. der Anteilssumme der letzen Wiederaufladung verantwortlich gemacht werden.
- Jede Handlung eines anderen Lieferanten, Panne oder Änderung der Austattung kann nicht die Verantwortung von JIBTEL SAS sein.
- JIBTEL ist nicht verantwortlich für jegliche Unfallschäden, Personenverletzungen oder Profitverlust, die die Folge der Nutzung des Jibtel Service sein könnte.
Artikel 14: LIZENZ.
- Für die gesamte Dauer der Gültigkeit der Vertragsunterlagen gewährt JIBTEL SAS dem Kunden ein persönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht des Dienstes zu den von dem Kunden bei der Bestätigung der Bestellung gewählten Bedingungen.
- Alle Programme, Dienste, Verfahren, Designs, Software, Technologien, Handelsmarken, Handelsnamen, Ausführungen und Materialien, die Bestandteil des Dienstes sind, sind vollumfänglich das Eigentum von JIBTEL.
- Der Kunde verzichtet darauf, Unterlizenzen zu vergeben oder Rechte auf die Dienstleistung entgeltlich, unentgeltlich, endgültig oder vorübergehend abzutreten.
Artikel 15: KÜNDIGUNG.
- Sollte JIBTEL SAS einer vertraglichen Verpflichtung nicht nachkommen, kann der Kunde dreißig (30) Tage nach schriftlicher und ergebnisloser Mahnung an JIBTEL SAS per Einschreiben mit Rückmeldung seine Rechte auf Kündigung der Vertragsunterlagen vor Gericht, ungeachtet von Schadensersatzforderungen, geltend machen. Wenn der Kunde nicht innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen nach Ablauf der vorgenannten Frist ein Verfahren zur gütlichen Einigung eingeleitet und/oder die zuständigen Gerichte eingeschaltet hat, gilt das abweichend von den Bestimmungen des Artikels "Nichtverzicht" als Verzicht auf seine Reklamation und das Verfahren.
Artikel 16: VERSICHERUNG.
- JIBTEL erklärt, für seine Aktivitäten bei einer bekanntermaßen zahlungsfähigen Versicherungsgesellschaft auf französischem Hoheitsgebiet versichert zu sein.
Artikel 17: HÖHERE GEWALT.
- Die Parteien vereinbaren, dass höhere Gewalt zunächst alle gegenseitigen Verpflichtungen aussetzt.
- Wenn ein Fall höherer Gewalt sich über mehr als einen (1) Monat erstreckt, werden die Vertragsunterlagen rechtmäßig gekündigt, ohne dass eine der Parteien Anspruch auf einen Schadensersatz hätte.
- Als höhere Gewalt gelten ausdrücklich die Fälle, die normalerweise von französischen Gerichten als solche anerkannt werden.
- Die Parteien verpflichten sich in jedem Fall, je nach Art der höheren Gewalt die entsprechenden Auswirkungen auf Ablauf und Ausführung der Vertragsunterlagen einzuschränken und werden sich gegenseitig über die getroffenen Maßnahmen informieren.
Artikel 18: MARKE.
- Der Kunde verpflichtet sich, den Firmennamen oder die Marken und Logos von JIBTEL SAS nicht ohne vorherige ausdrückliche und schriftliche Zustimmung zu verwenden, diese anzugreifen oder sich darauf zu beziehen.
Artikel 19: UNABHÄNGIGKEIT DER PARTEIEN.
- Die Vertragsunterlagen werden von unabhängigen Parteien abgeschlossen. Keine der darin enthaltenen Bestimmungen kann dahingehend interpretiert werden, dass sie einer Partei eine Vollmacht oder einen Auftrag gibt, im Namen der anderen Partei zu handeln oder, dass die Parteien dadurch eine Vereinigung oder Gesellschaft gründen.
Artikel 20: UNTERVERGABE.
- JIBTEL SAS hat die Möglichkeit, einen Teil oder die Gesamtheit der für die Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Leistungen unterzuvergeben. Bei Untervergabe bleibt JIBTEL SAS dem Kunden gegenüber für die Nichteinhaltung der Verpflichtungen durch den Unterauftragnehmer verantwortlich.
Artikel 21: GEHEIMHALTUNG.
- Die Bestimmungen der Vertragsunterlagen sind vertraulich.
- Jede der Parteien verpflichtet sich, den gleichen Schutz und die gleiche Vertraulichkeit für die Unterlagen, Schriftstücke und Daten der anderen Partei zu gewähren, die auch für die eigenen Unterlagen, Schriftstücke und Daten gelten.
- Die Bestimmungen dieses Artikels gelten nicht für Dokumente, Schriftstücke und Daten, die öffentlich bekannt sind und/oder von einer der Parteien als nicht vertraulich bezeichnet werden.
Artikel 22 : ABTRETUNG.
- Die Vertragsunterlagen können von keiner Partei ganz oder teilweise ohne Zustimmung der anderen Partei abgetreten werden.
Artikel 23: AUSLEGUNG.
- Die Bestimmungen der Vertragsunterlagen werden im Bezug zu den anderen Bestimmungen und im Interesse der Parteien ausgelegt.
Artikel 24: TITEL UND KLAUSELN
- Bei Schwierigkeiten in Verbindung mit der Auslegung der Titel der Klauseln und/oder eines der Titel und einer dazugehörigen Klauseln vereinbaren die Parteien, die Titel für inexistent zu erklären.
Artikel 25: VOLLSTÄNDIGKEIT.
- Die Bestimmungen der Vertragsunterlagen bringen die jeweiligen Verpflichtungen der Parteien in vollem Umfang zum Ausdruck.
- Ohne einen durch die bevollmächtigten Vertreter jeder Partei vereinbarten Nachtrag kann keine weitere Verpflichtung in die Vertragsunterlagen aufgenommen werden.
Artikel 26: GÜLTIGKEIT.
- Für den Fall, dass eine der Bestimmungen der Vertragsunterlagen für nichtig oder nicht anwendbar erklärt wird oder, dass ein endgültiges derartiges Gerichtsurteil in Sachen einer rechtlichen oder vorschriftsmäßigen Änderung ergeht, vereinbaren die Parteien ausdrücklich, dass dieses keinen Einfluss auf die anderen Bestimmungen der Vertragsunterlagen haben wird.
Artikel 27: NICHTVERZICHT.
- Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass die Tatsache, dass eine Vertragsverletzung nicht geltend gemacht wird, nicht bedeutet, dass auch in Zukunft darauf verzichtet wird.
Article 28: SPRACHE.
- Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, dass für die Vertragsunterlagen die französische Sprache maßgeblich ist.
Artikel 29: GESETZ.
- Auf die Vertragsunterlagen insgesamt findet das französische Recht Anwendung.
Artikel 30: RECHTLICHE ENTWICKLUNG.
- Dem Kunden ist bewusst, dass der Dienst bei Weiterentwicklung der Gesetze und Vorschriften im Rahmen der Geltungsdauer der Vertragsunterlagen geändert werden und sich weiter entwickeln kann. Das gilt auch für die Tarife. Diese Weiterentwicklungen gelten unter den in den genannten Weiterentwicklungen aufgeführten Bedingungen für den Dienst.
Artikel 31: DATENSCHUTZ.
- Es obliegt ausschließlich dem Kunden, das französische Datenschutzgesetz ("Informatique, Fichiers et Libertés") vom 6. Januar 1978 und seine Weiterentwicklungen bei der Nutzung des Dienstes einzuhalten und JIBTEL SAS kann in diesem Zusammenhang nicht haftbar gemacht werden.
- Die persönlichen Daten des Kunden werden für seine Anmeldung, für die Nutzung des Jibtel Dienstes, insbesondere um ihm Voicemail weiterzuleiten, um mit ihm Kontakt aufzunehmen und, um ihn über Angebote und Dienste von JIBTEL SAS und ihrer Partner im Rahmen geltender Vorschriften zu informieren, genutzt.
- Durch die Anmeldung zum Dienst verpflichtet der Kunde sich, ehrliche und richtige Informationen über sich anzugeben. Falsche Angaben stellen eine Zuwiderhandlung gegen die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen dar und können dazu führen, dass der Dienst ausgesetzt und/oder gekündigt wird.
- Wie im Datenschutzgesetz gefordert, wurden Sammlung und Aufbereitung der Informationen dem (französischen) CNIL angezeigt.
- Nur JIBTEL SAS verfügt über die Kundenangaben. Nur JIBTEL SAS und seine Partner können Ihnen im Rahmen spezifischer und punktueller Werbekampagnen Informationsmaterial zustellen. Diese Partner werden von JIBTEL SAS ausgewählt und sind für die Qualität ihrer Produkte und Dienstleistungen anerkannt.
- JIBTEL SAS nutzt die IP-Adresse des Kunden für die Lösung von Serverprobleme und für die Verwaltung der Webseite www.jibtel.com. JIBTEL SAS nutzt die persönlichen Informationen des Kunden für die Verbesserung des Service und um den Kunden einen effizienteren Service anzubieten. Diese persönlichen Daten sind JIBTEL hilfreich für die Recherche und Analyse und Verbesserung des JIBTEL Service.
Artikel 32: UNVORHERSEHBARKEIT.
- Für den Fall, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse sich während der Laufzeit der Vertragsunterlagen im Verhältnis zu den Umständen zum Zeitpunkt der Aktivierung des Dienstes unabhängig von Maßnahmen der Parteien und mit Ausnahme von Fällen höherer Gewalt ändern, vereinbaren die Parteien, dass der Dienst vorübergehend ausgesetzt werden kann.
Artikel 33: BEWEIS UND BENACHRICHTIGUNG.
- Benachrichtigungen seitens JIBTEL erfolgen entweder per E-Mail, oder werden auf der Website www.jibtel.com angezeigt. Darüber hinaus können die Benachrichtigungen auch an das Konto des Kunden, oder per Einschreiben mit Rückmeldung als Ausdruck gesendet werden.
- Benachrichtigungen des Kunden müssen per Einschreiben mit Rückmeldung als Ausdruck an den Firmensitz von JIBTEL SAS gesendet werden.
- Die Parteien vereinbaren ausdrücklich, elektronische und/oder digitale Dokumente und die von JIBTEL gespeicherten Informationen und Daten für den Kunden, die in dessen Konto aufgenommen auf der Website www.jibtel.com abgerufen werden können, als Beweismaterial anzuerkennen.
Artikel 34: GÜTLICHES EINIGUNGSVERFAHREN.
- Bei Schwierigkeiten bei der Ausführung und/oder Auslegung der Vertragsunterlagen und bevor die zuständigen Gerichte angerufen werden, vereinbaren die Parteien, eine gütliche Einigung anzustreben.
Artikel 35: ZUSTÄNDIGKEIT.
- Bei Schwierigkeiten im Rahmen der Ausführung und/oder Auslegung der Vertragsunterlagen und nach Scheitern des gütlichen Einigungsverfahrens wird das zuständige Gericht gemäß Artikel 46 der (französisichen) Zivilprozessordnung benannt.
- Wenn Jibtel.com Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung des Patenschaftssystems von einem Mitglied feststellt, kann Jibtel jegliche Verfahren (inkl.Ausschluss des Mitglieds) nutzen, um diese Unregelmäßigkeiten zu beenden.
Artikel 36 : PATENSCHAFT.
- Der Zugang zum Service kommt durch Patenschaft durch einen Kunden zustande. Die Patenschaft durch einen Kunden begrentzt sich auf einen engen Bekanntenkreis. Daher ist die Massengewinnnung von Kunden mit lukrativem Hintergrund und Hilfe vom Internet, Blogs, Internetanzeigen, oder Zeitschriften oder Diskussionsforen, oder durch Nutzung der Namen von Jibtel-Partner und die Nachahmung einer Jibtel Zeitschrift, strengst verboten. Das Angebot gilt nicht für aktuelle Nutzer, die Ihr Konto löschen und sich neu einschreiben.
JIBTEL SAS hält sich das Recht bevor das Angebot jederzeit zu stornieren. - Wenn Jibtel.com Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung des Patenschaftssystems von einem Mitglied feststellt, kann Jibtel jegliche Verfahren (inkl.Ausschluss des Mitglieds) nutzen, um diese Unregelmäßigkeiten zu beenden. das Ziel des Patenschaftssystems besteht darin, den Service für neue Nutzer zu fördern. Insofern wird die Erstellung von mehreren Konten von einem Benutzer als missbräuchlich angesehen, da dies gegen den Verkaufsgedanken steht. Im Fall eines Verdachts von missbräuchlicher Nutzung des Patenschaftssystems, kann JIBTEL SAS eine Vorlage des Ausweises verlangen. Bei tatsächlichem Missbrauch, hält sich JIBTEL bevor, alle erhaltenen Erträge dem Mitglied zu entwenden.
- Die Rubrik « Patenschaft » ist nicht aktiv für die Kunden die eine Aufladung auf ihr jibtel.com Konto getätigt haben. Um einen Bekannten zu werben, genügt es die Patenschaftsanfrage unter der Rubrik "Patenschaft" herunterzuladen. Der zukünftige Kunde bestätigt sine Anmeldung indem er auf den Link, der ihm per Email zugesendet wurde, klickt. Die neuen Kunde werden als geworbene Kunden nur bei Klick des Aktivierunglinks angsehen. In keinem Fall kann ein neuer Kunde als Pate angesehen werden und von den Vorteilen rückwirkend nutzen, wenn er sich nicht mit dem Aktivierungslink angemeldet hat. Der Pate verfügt über 72 Stunden für die Anmeldung und Aufladung des Kontos (geltend ab Versand der Patenschaftsmail).
- Die Patenschaftsvorteile variieren je nach Treue des Kunden. Wenn ein Jibtel Kunde nach Anmeldung sein Konto von weniger als 50 € aufgeladen hat, erhält der Patenonkel 1€ pro gewerbten Paten. Wenn die Aufladesumme des Paten 50 € oder mehr beträgt, erhält der Patenonkel 5€ pro gewerbten Paten. In beiden Fällen bekommt der gewerbte Pate 1€. Maximal 3 Paten können pro Mitglied geworben werden. Die Beschränkung kann von JIBTEL ohne Vorabinfo geändert werden.












